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Die FDP Olten bedauert die Ablehnung der Vorlage „Attraktivierung Innenstadt Olten“. Sie setzt sich aber weiter für eine attraktive Innenstadt ein und fordert den Stadtrat auf, rasch eine mehrheitsfähige Lösung vorzulegen.
Die FDP Olten bedauert, dass die durch einen breiten politischen Konsens von links bis rechts erarbeitete Vorlage „Attraktivierung Innenstadt Olten“ an der Urne mit 54% zu 46% gescheitert ist. Den Oltnerinnen und Oltnern bleibt es nun weiterhin verwehrt, die Innenstadt mit öffentlichen und privaten Verkehrsmittel rasch zu erreichen und auf attraktiv gestalteten Plätzen zu flanieren, einzukaufen und sich zu vergnügen. Noch schwieriger wird auch die Situation des Gewerbes in Olten, das unter einem sehr hohen Druck zahlreicher leicht erreichbarer Einkaufszentren und ebenso leicht erreichbaren wie attraktiven Nachbarstädten steht. Die FDP Olten fordert nun den Stadtrat auf, Führungsverantwortung zu übernehmen und eine optimierte Lösung zu erarbeiten, die dann auch bei den Stimmbürgerinnen und Stimmbürger der Stadt Olten eine Mehrheit findet. Mit dem Nein bleiben die Probleme der Innenstadt nicht nur bestehen, sondern sie werden sich von Jahr zu Jahr noch verstärken. Bei der Überarbeitung der Vorlage sind die im Vorfeld der Abstimmung heiklen Punkte wie der Standort und die Zufahrt des Parkhauses, die Parkgebühren, die hohen Kosten der Begegnungszone und die lange Bauzeit kritisch zu berücksichtigen. Mit Befremden nimmt die FDP von der ersten Reaktion des Stadtrates Kenntnis, der ohne jede Prüfung nun plötzlich den Bau jedes neuen Parkhauses in der gesamten Innenstadt kategorisch ausschliessen will. Die FDP Olten bedankt sich bei allen Befürwortern der Vorlage und insbesondere auch beim Gewerbe für den engagierten Abstimmungskampf. Zwar wurde heute eine weitere, breit abgestützte Chance verpasst. Eine Lösung der schon lange anstehenden Innenstadtproblematik kann mit vereinten Kräften und gutem Willen rasch und mehrheitsfähig zur Abstimmung gebracht werden.
Aktualisiert ( Montag, 14. Juni 2010 um 11:04 )
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