Die FDP Olten unterstützt das Referendum gegen den Projektierungskredit «Kirchgasse 8 und 10». Damit erteilt sie der Verbindung des Museumsneubaus mit einem defizitären Immobilienprojekt eine Absage. Die FDP setzt sich hingegen weiterhin dafür ein, dass das Oltner Kunstmuseum ein zeitgemässes Zuhause erhält, in dem moderne und publikumsnahe Ausstellungen stattfinden können.
An seiner Sitzung vom Mittwochabend hat der Vorstand der FDP Olten beschlossen, das Referendum gegen den Projektierungskredit zur Sanierung und Erweiterung der beiden Liegenschaften an der Kirchgasse 8 und 10 zu unterstützen. Bereits die FDP-Fraktion im Gemeindeparlament hatte letzte Woche dem Kredit nicht zustimmen können und den (leider erfolglosen) Antrag gestellt, das Geschäft einer freiwilligen Volksabstimmung zu unterbreiten.
Aus Sicht der Freisinnigen sprechen insbesondere zwei Argumente gegen das CHF 23 Mio. teure Bauvorhaben. Einerseits lehnt die FDP das Vorhaben des Stadtrates ab, das Haus an der Kirchgasse 8 für CHF 9 Mio. zu renovieren und es anschliessend mit einer – auch unter optimistischen Berechnungen – sehr bescheidenen Rendite als Restaurantlokal und Wohnungen zu vermieten. Andererseits stellt sich die FDP gegen die mutlose Fortschreibung eines traditionellen Kunstmuseums, das nachweislich weder bei der breiten Oltner Bevölkerung noch im Tourismus Anklang findet. Mutigere Ideen wie ein «Haus der Künste», in dem sich verschiedene kulturelle Institutionen präsentieren dürfen und mit welchem Olten weit über seine Grenzen ausstrahlen könnte, sind endlich ernsthaft zu prüfen.
Das Projekt ist in der nun vorliegenden Fassung so weit gediehen, dass die Oltner Bevölkerung in der Lage ist, darüber zu entscheiden, ob dieses umgesetzt werden soll oder nicht. Die Detailprojektierung, welche Kosten von CHF 2.5 Mio. verursachen wird, ist dazu nicht notwendig. Es wäre geradewegs ein kaum entschuldbares Risiko, das Projekt nun fertig zu entwickeln und erstmals im Rahmen der Genehmigung des Baukredites (der ohnehin dem obligatorischen Referendum untersteht) absegnen zu lassen. Bei einem allfällig ablehnenden Volksentscheid gegen den Baukredit würden so CHF 2.5 Mio. Steuergelder fahrlässig vernichtet – und wertvolle Zeit ginge verloren.
Die FDP Olten wird sich bei einem «Nein» zum vorliegenden Projekt weiterhin dafür einsetzen, dem Kunstmuseum Olten einen würdigen architektonischen Rahmen für seine Ausstellungen und für die Pflege seiner Sammlung zur Verfügung zu stellen. Dass der Wettbewerbsgewinner «Vedo dove devo» einen solchen auch bei einer neuen Projektierung bilden könnte, ist für die Freisinnigen durchaus denkbar. Diese Lösung würde eine – mit Blick auf den städtischen Finanzplan äusserst sinnvolle – Redimensionierung des Projekts erlauben, ohne dass das Bauvorhaben längere Verzögerungen erfahren müsste.
