Bericht aus dem Oltner Gemeindeparlament vom 26. August 2021
Liebe Oltnerinnen und Oltner
Gestern Abend ist das Oltner Gemeindeparlament mit seiner konstituierenden Sitzung in die neue Legislatur gestartet. Die Traktandenliste präsentierte sich kurz – in erster Linie wählten die Gemeinderätinnen und -räte ihr Büro sowie die Mitglieder der städtischen Kommissionen. Umso mehr Zeit konnten sie anschliessend in den «Eröffnungsapéro zur Kontaktpflege», wie der Stadtschreiber diesen Programmpunkt in seiner Einladung treffend benannt hatte, investieren. Das war auch gut so, hatten die Wahlen im April 2021 doch dazu geführt, dass 16 der 40 Parlamentsmitglieder neu in ihre Aufgabe mandatiert wurden.
In eigener Sache
Urs Knapp hat den Vorsitz der FDP-Fraktion im Oltner Gemeinderat zum Ende der vergangenen Amtsperiode nach langjähriger, äusserst engagierter Tätigkeit weitergegeben. Seine Amtszeit war geprägt von einer zunehmenden ideologischen Polarisierung des Tagesgeschäfts und einer akzentuierten Verschiebung des Oltner Politgefüges in die linke Richtung. Mit seiner strategischen Denkweise und seinem klaren politischen Kompass hat Urs Knapp es immer wieder geschafft, hier erfolgreich Gegensteuer zu geben. Ich schätze mich glücklich, diese verantwortungsvolle Aufgabe von Urs übernehmen zu dürfen (wozu auch das frühmorgendliche Verfassen des vorliegenden Newsletters gehört), und danke ihm für seine wertvolle Arbeit. Es macht Freude, dass Urs sich bereit erklärt hat, als «Past President» weiterhin im Fraktionspräsidium der FDP Olten mitzuarbeiten. In diesem neu geschaffenen dreiköpfigen Gremium, mit dem wir die Fraktionsarbeit inskünftig noch besser verteilen wollen, wirkt zudem Kantons- und Gemeinderat Thomas Fürst als Vizepräsident mit.
Rede des Alterspräsidenten
Auch beim allerersten Traktandum der gestrigen Sitzung stand Urs Knapp im Mittelpunkt. Als Ratsmitglied, das dem Parlament am längsten angehört, fiel ihm die Ehre zu, die Legislatur zu eröffnen. Der Alterspräsident tat dies mit gewohnt pointierten Worten: So rief er die Parlamentarier dazu auf, den «Schlamm der Ideologien» zu verlassen und künftig stärker auf überparteiliche Zusammenarbeit zu setzen. «Mehrheiten müssen wir alle mit offenem Geist und verantwortungsvoller Arbeit schaffen», so Knapp weiter, bevor er seine Rede mit dem Wunsch endete, man möge die ersten Schritte in diese Richtung gleich beim anschliessenden Apéro vornehmen. Einen solchen kann Urs Knapp überdies bald auch zu Hause einnehmen, wurde sein kurzer Einsatz als Alterspräsident doch von Philippe Ruf (SVP) mit einer Flasche besten Champagners verdankt.
Vereidigung und Wahlen
Nach der Vereidigung der Gemeinderatsmitglieder durch Stadtpräsident Thomas Marbet (SP) erfolgte die Wahl des Ratsbüros. Die FDP ist in diesem mit Stimmenzähler Markus Wyss vertreten und wird voraussichtlich 2024/25 zum nächsten Mal das Gemeinderatspräsidium stellen.
Vorerst übernahm aber Florian Eberhard (SP) den Vorsitz und eröffnete seinerseits das Amtsjahr mit einer kurzen Rede. Darin machte er beliebt, die Legislatur zu nutzen, um Ideen zu Taten werden zu lassen und in vier Jahren stolz auf Erreichtes zurückblicken zu können. Klar Ja und klar Nein sagen, dies die nicht unsympathische Empfehlung des neuen Ratspräsidenten an seine Kolleginnen und Kollegen.
Anschliessend wählte das Parlament seine eigenen Kommissionen. Für die FDP nehmen Heinz Eng und Urs Knapp in der Finanzkommission Einsitz, Thomas Fürst und Nico Zila vertreten die Fraktion in der Geschäftsprüfungskommission. Zahlreiche engagierte Freisinnige stellten sich danach für einen Sitz in den ausserparlamentarischen Kommissionen zur Wahl – ihnen allen herzliche Gratulation zur erfolgreichen Wahl und besten Dank für ihr Engagement. Auffällig war, dass es den Grünen und Olten jetzt! nicht gelang, alle ihnen zustehenden Kommissionssitze auch tatsächlich zu bestücken.
Ausblick
Die nächste Sitzung des Oltner Gemeindeparlaments am Donnerstag, 23. September 2021 verspricht brisantere Inhalte als jene von gestern. Gut informierten Kreisen zufolge präsentiert der Stadtrat dann sein Regierungsprogramm. Wir sind gespannt, ob sich die neue Zusammensetzung der Stadtegierung darin bemerkbar macht, und werden uns auf jeden Fall dafür einsetzen, dass mit den vorhandenen finanziellen Mitteln sparsam und gezielt umgegangen wird. Prioritäten setzen – das dürfte eine der allerwichtigsten Aufgaben der nächsten vier Jahre in Olten darstellen. Weiter steht eine Vorlage zur Aufwertung des Ländiwegs an. Die Spatzen pfeifen bereits von den Dächern, dass bei den dortigen Bauarbeiten das genehmigte Budget nicht ausreichen wird. Die FDP-Fraktion wird auch dieses Geschäft kritisch begleiten und auf eine sorgfältige Verwendung der Steuerfranken achten.
Für Ihre politischen Anliegen und Rückmeldungen bin ich gerne erreichbar.
