Contra: 2,5-Millionen-Kredit für die Projektierung Kirchgasse 8 und 10

Dank des erfolgreichen Referendums kann die Oltner Bevölkerung am 25. September über den vom Parlament gutgeheissenen Verpflichtungskredit von 2,5 Millionen Franken für die Projektierung Kirchgasse 8 und 10 befinden. Entgegen der von der Befürworterschaft kolportierten Aussage, dass es den Referendumsverantwortlichen dabei um die Verhinderung des Kunstmuseums geht, sind die Beweggründe für ein Nein zum Projektierungskredit ganz anderer Natur.

Vielmehr geht es den Verantwortlichen darum, die Oltner Bevölkerung bei diesem grossen Investitionsprojekt frühzeitig in den Entscheidungsprozess mit einzubinden, um unnötige Kosten zu vermeiden. Umso mehr, da es bei diesem Projekt mit Gesamtkosten in der Höhe von 23 bis 25 Millionen Franken sowieso zu einer ordentlichen Volksabstimmung gekommen wäre – einfach erst mit einem Jahr Verzögerung. Zahlreiche Argumente sprechen bereits heute gegen dieses Projekt. Der Stadtrat sowie eine knappe Mehrheit im Parlament negierten diese Punkte vollends. Aufgrund folgender Überlegungen ist es wichtig, den Projektierungskredit abzulehnen.

Es braucht keine zusätzlichen 2,5 Millionen, da im Rahmen des Architekturwettbewerbs für den Neubau Kunstmuseum bereits eine halbe Million Franken investiert wurde und eine abstimmungsreife Vorlage inklusive Planskizzen, Visualisierungen sowie einem detaillierten Raumprogramm vorliegt. Weshalb nun nochmals 2,5 Millionen für Planerhonorare – entspricht rund zehn Jahre Arbeitsleistung – ausgegeben werden sollen, bis die Oltner Bevölkerung über die Vorlage befinden kann, ist völlig unverständlich.

Der erwähnte Architekturwettbewerb legte den Fokus auf die Gestaltung und Umsetzung des Kunstmuseums. Ohne vertiefte Bedürfnisanalyse wurde parallel dazu an der Kirchgasse 8 ein Wohnhaus projektiert, welches durch Dritte im Baurecht finanziert werden sollte. Obwohl über 80 potenzielle Investoren angeschrieben wurden, gab kein einziger Investor ein Angebot ab. Das Projekt ist schlicht nicht rentabel. Der Stadtrat ignoriert dieses Warnsignal und will nun selber bauen. Wir sagen Nein zu diesem finanziellen Rohrkrepierer.

Letztlich fehlt dem heutigen Kunstmuseum Olten auch das Alleinstellungsmerkmal. Dies widerspiegelt sich in den sehr bescheidenen Besucherzahlen. Der Verband der Museen Schweiz nennt sowohl das Alleinstellungsmerkmal als auch tragfähige Kooperationen in einer Studie aus dem Jahr 2020 als musealen Erfolgsfaktor. Klar ist, dass eine neue überteuerte Museumsbaute die Besucherzahlen nicht in gewünschtem Masse erhöht. Mit der Ablehnung des Kredits haben die Verantwortlichen die Gelegenheit, ihre Positionierung zu überdenken und zu schärfen. Professionell umgesetzt, führt dies unweigerlich zu einem neuen Projekt Kunstmuseum, welches auch das touristische Potenzial fördert. Mit dem vorliegenden Projekt ist die touristische Wirksamkeit vernachlässigbar.

Somit sprechen sowohl materielle als auch ideelle Überlegungen gegen diesen Projektierungskredit. Darum stimmen Sie am 25. September Nein, damit das Projekt nicht zum Rohrkrepierer wird.

FDP-Gemeindeparlamentarier Deny Sonderegger