Medienmitteilungen

Wir wünschen euch allen einen wunderschönen 1. August.

FDP.Die Liberalen Olten

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Freisinnig in die Zukunft – für eine liebens- und lebenswerte Stadt

8 Fragen an Parteipräsident David Plüss

FDP: Seit gestern bist du neuer Präsident der FDP Olten. In einer Zeit, in der Parteiämter nicht unbedingt populär sind, hast du dich für die Übernahme dieses Amtes zur Verfügung gestellt. Was ist deine Motivation?

David Plüss: Ich bin in Olten in einer freisinnigen Familie aufgewachsen. Schon am Familientisch wurde bei uns viel politisiert. Als ich nach meinem Studium nach Olten zurückkehrte, war für mich klar, dass ich mich politisch engagieren möchte. Eine Demokratie und insbesondere die Parteien leben vom Engagement ihrer Bürgerinnen und Bürger. Mit der Übernahme des Parteipräsidiums möchte ich bei der Gestaltung der Zukunft von Olten aktiv mitarbeiten.

FDP: Das ehrt dich, aber ein Parteipräsidium ist ein anspruchsvoller Job, der einem einiges abverlangt, insbesondere in einem Wahljahr.

DP: Das bin ich mir bewusst. Er bietet aber auch viel Gestaltungspotential. Ich kann mich ja auf einen erfahrenen Parteivorstand abstützen. Als Team werden wir die Aufgabe packen.

FDP: In der heutigen Zeit ist es nicht mehr so populär, einer politischen Partei beizutreten. Bist du mit der Mitgliederzahl der Stadtpartei zufrieden?

DP:  Die Mitgliederzahl stagniert leider tatsächlich. Viele Menschen wollen sich heute nicht mehr verpflichten und einer Partei beitreten. Wichtig ist für uns aber, dass wir viele Sympathisantinnen und Sympathisanten haben, die uns bei den Wahlen und Abstimmungen unterstützen.

FDP: Und das funktioniert?

DP: Es ist sicher harziger geworden als in früheren Zeiten, als sich FDP, CVP und SP den Kuchen unter sich aufteilten. Die Parteienlandschaft ist vielfältiger geworden. Gewisse Parteien profitieren stark vom Zeitgeist, bevor sie von neuen Trends eingeholt werden. Die FDP hingegen betreibt keine Windfahnenpolitik, sondern sie verfolgt eine klare liberale Linie. Und genau dieser Liberalismus hat die Schweiz stark und erfolgreich gemacht.

FDP: Welches sind die dringlichsten Anliegen, die die FDP Olten anpacken will?

DP: Die Ziele für das Wahljahr werden wir im Vorstand diskutieren und festlegen. Für mich sind folgende Anliegen zentral: Olten liegt im Herzen der Schweiz und ist verkehrstechnisch bestens mit den grossen Zentren verbunden. Dieses Potential müssen wir ausschöpfen. Olten soll als lebendige und lebenswerte Stadt wahrgenommen werden. Kurz: Die Menschen sollen sich in unserer Stadt wohl fühlen. Dazu braucht es gute Rahmenbedingungen für Gewerbe und Bevölkerung, aber auch Impulse für eine nachhaltige Stadtentwicklung. Konkret denke ich da an Projekte wie die Neugestaltung des Bahnhofsplatzes, den Zugang zum Aareraum, sowie den Neubau des Schulhauses im Kleinholz – basieren muss aber alles auf einer gesunden Finanzpolitik.

FDP: Wie will die FDP diese Ziele erreichen?

DP: Von zentraler Bedeutung ist die Diskussion mit unseren Parteimitgliedern sowie mit den Einwohnerinnern und Einwohnern. Wir müssen spüren, was die Menschen beschäftigt sowie ihre Anliegen ernst nehmen und versuchen, diese in Zusammenarbeit mit unserem Stadtrat Benvenuto Savoldelli, der FDP-Gemeinderatsfraktion sowie weiteren Organen umzusetzen.

FDP: Nächstes Jahr finden in den Gemeinden und im Kanton Gesamterneuerungswahlen statt. Welche Ziele hat sich die FDP Olten gesetzt?

DP: Auch hier werden wir die Ziele noch eingehend diskutieren. Ich kann mir aber sehr gut vorstellen, dass wir wieder einen zweiten Stadtratssitz anstreben. Bei den Kantons- und Gemeinderatswahlen ist der Sitzerhalt das absolute Minimum. Mehr wäre besser!  Die Stadtpartei wird sich auch bei den Regierungsratswahlen unterstützend engagieren; denn auch hier muss das Ziel sein, den zweiten Sitz zurück zu erobern.

FDP: Als Leiter Kommunikation und Public Affairs des Verbands der Schweizerischen Zementindustrie arbeitest du in Bern und bist beruflich stark gefordert. Gibt es im Leben von David Plüss auch Freizeit und Hobbies?  

DP: Ja sicher! Ich bin ein sehr geselliger Mensch und auch sportlich sehr aktiv (Velo, Tennis, Segeln). Ich pflege zusammen mit meiner Frau viele Freundschaften. Auch Kochen, Essen und Wein zählen zu meinen Hobbies.

FDP: Wir wünschen dir viel Erfolg unddanken dir für dieses Gespräch!

Zur Person:

David Plüss, 35, verheiratet mit der Oltnerin Nadine Plüss-Hofer, geboren und aufgewachsen in Olten, Dr. sc. ETH, Chemiker, beruflich tätig als Leiter Kommunikation und Public Affairs des Verbands der Schweizerischen Zementindustrie in Bern.

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Liebe Oltnerinnen und Oltner

«Wenns im Herbscht Motione haglet, chunnts im Früelig cho wähle», pflegte der verstorbene Oltner Stadtpräsident Hans Derendinger zu sagen. Motionen und andere parlamentarische Vorstösse hagelt es im Oltner Gemeindeparlament bereits seit Monaten. Am Donnerstagabend konnte das Gemeindeparlament in drei Stunden gerade mal 6 der traktandierten 11 Vorstösse behandeln. Und gleichzeitig wurden wiederum 5 neue Vorstösse eingereicht. Die Wahlen für den Stadtrat und das Gemeindeparlament sind halt im Frühjahr 2021…

Kindergärten im Kleinholz werden nicht ins Hübelischulhaus verschoben

Einstimmig überwies das Parlament einen Vorstoss von Philippe Ruf (SVP), der die Beibehaltung der beiden Kindergärten im Kleinholz mindestens bis zur Eröffnung des neuen Schulhauses Kleinholz verlangt. Der Stadtrat wollte diese Kindergärten aufheben und die Kinder ins Hübelischulhaus umplatzieren, nachdem der Kanton auf eine Nutzung von Schulräumen im provisorischen Schulhaus Zementweg verzichtet hatte.

Im Januar 2020 erweckte Stadträtin Iris Schelbert im Parlament noch den Eindruck, der Kanton werde sicher einen Teil der Räume im provisorischen Schulhaus Zementweg beanspruchen und dafür fast 89‘000 Franken im Jahr bezahlen. Doch der Kanton entschied anders. Die Stadt stand plötzlich mit viel Schulraum und happigen Mehrkosten da. In der Folge beschloss der Stadtrat eine Versetzung von Schulklassen aus dem Hübelischulhaus an den Zementweg. Die frei werdenden Räume im Hübelischulhaus sollten für zwei Kindergarten-Klassen aus dem Kleinholz genutzt werden. Der Stadtrat wollte so rund 34‘000 Franken im Jahr einsparen.

Simone Sager als Sprecherin der FDP-Fraktion wehrte sich im Sinne des Vorstosses gegen die Schliessung der beiden Kindergärten im Kleinholz. Der Weg aus dem Kleinholz ins Hübelischulhaus sei für vierjährige Kinder schlichtweg nicht zumutbar. Viele Eltern würden sich gezwungen sehen, ihre Kindergartenkinder zu begleiten oder mit dem Auto ins Hübelischulhaus zu fahren. Alle Fraktionen folgten dieser Argumentation.

Volksauftrag verlangt grossflächig Tempo 20 im Säliquartier

Anwohnerinnen und Anwohner aus dem Säliquartier verlangten mit einem Volksauftrag (Postulat), dass auf Strassen im Säliquartier grossflächig Begegnungszonen mit Tempo 20 eingerichtet werden. Damit soll das Quartier weniger attraktiv werden für Autofahrer, welche auf dem Weg von Aarburg nach Dulliken den Postplatz umfahren wollen. Der Vorstoss wurde mit 28 zu 8 Stimmen bei 6 Enthaltungen überwiesen.

Der Stadtrat will jetzt nicht gleich Begegnungszonen einrichten, sondern einen Partizipationsprozess starten. Er begründet dies mit der Erfahrung, «dass ausgewogene und akzeptierte Verkehrslösungen am ehesten zustande kommen, wenn alle Interessen und Bedürfnisse erhoben, ausgewogen behandelt und die Entscheide gut begründet werden».

Die FDP-Fraktion will den quartierfremden Durchgangsverkehr ebenfalls aus dem Säliquartier verdrängen. Dafür brauche es aber keinen neuen Volksauftrag, sagte Fraktionssprecher Heinz Eng. Vielmehr müsse das bestehende Durchfahrtverbot einfach durchgesetzt werden.

Heinz Eng, der selber im Quartier wohnt, zeigte auf, dass die Anwohnerinnen und Anwohner unterschiedliche Meinungen haben. Es sei nicht sicher, dass eine Mehrheit für Begegnungszonen seien. Solche Begegnungszonen würden nämlich bauliche Eingriffe in die Strassen erfordern und die Zahl der Parkplätze für Anwohnende spürbar reduzieren. Eine Durchsetzung des bestehenden Durchfahrtverbots sei dagegen mehrheitsfähig.

Olten soll sich um die Auszeichnung «Energiestadt Gold» bewerben

Olten kann sich, wie viele anderen Gemeinden, auch, mit dem Label «Energiestadt» schmücken. Bei der letzten Rezertifizierung im Frühjahr 2020 erreichte Olten ein Ranking von 68,9%  – 2,1% mehr als in der Vorperiode. Ein Vorstoss im Parlament verlangt nun, dass Olten bis im Jahr 2024 das Label «Energiestadt Gold» erreichen soll. Dafür braucht es eine Punktzahl von 75%.

Reto Grolimund als Sprecher der FDP-Fraktion zeigte sich kritisch. Eine solche starke Erhöhung der Punktezahl in kurzer Zeit sei nur möglich, wenn einschränkende, schmerzhafte Massnahmen ergriffen werden. Es sei fraglich, ob solche scharfen Massnahmen mehrheitlich akzeptiert würden, sagte Reto Grolimund mit Blick auf jüngste Volksentscheide. Er plädierte deshalb für ein schrittweises Vorgehen ohne Zeitdruck.

Das Parlament sah es anders und stimmte dem Vorstoss mit 29 zu 11 Stimmen zu. Der Stadtrat muss nun konkrete Massnahmen vorschlagen. Und dann wird sich zeigen, ob dafür auch Mehrheiten im Volk gefunden werden können.

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Liebe Oltnerinnen und Oltner

Gestern Abend traf sich das Oltner Gemeindeparlament erneut im Corona-bedingten «Exil» im Konzertsaal, wo es mit viel Abstand über zwei Sachgeschäfte entschied: Das Parlament genehmigte die überaus positive Jahresrechnung 2019. Und es stimmte gemäss dem Links-Rechts-Parteienschema knapp für einen sofortigen Vollausbau des Ländiwegs, obwohl damit Bundessubventionen in Millionenhöhe verloren gehen.

15 von 1'400 Unternehmen bezahlen 70% der Steuern

Einstimmig genehmigte das Parlament die Jahresrechnung 2019. Diese schliesst mit einem Überschuss von fast 10 Millionen Franken weitaus besser als budgetiert ab. Vorgesehen war eine ausgeglichene Rechnung.

FDP-Fraktionssprecher David Plüss erinnerte daran, dass der Stadtrat und linke Parteien vor 18 Monaten im ersten Entwurf des Budgets 2019 die Ausgaben über Jahre massiv erhöhen, die bereits hohen Steuern in drei Schritten weiter nach oben schrauben und gleichzeitig die Schulden explodieren lassen wollten. Die Oltner Stimmberechtigten lehnten dieses Budget an der Urne ab und legten damit den Grundstein für die vorliegende positive Rechnung.

David Plüss analysierte die Einnahmenseite genauer: Die juristischen Personen bezahlten 4,4 Millionen Franken mehr Steuern als budgetiert. Die Stadt habe allerdings ein Klumpenrisiko: Olten hat rund 1'400 juristische Personen. Nur gerade 3 Unternehmen bezahlen 35% der Steuern. Und die 15 steuerstärksten Unternehmen leisten 70% des Steuerertrags.

Bei den Familien und Einzelpersonen ist die Steuerlast ebenfalls ungleich verteilt: 10% der Steuerpflichtigen zahlen 40% des Steuerertrags. Rund ein Drittel der Steuerpflichtigen zahlen nahezu keine Steuern. David Plüss folgerte: «Olten muss die guten Steuerzahler gut behandeln, damit sie weiterhin in Olten gute Steuerzahler bleiben.»

Der Millionenüberschuss geht nicht auf Kosten der Investitionen. Diese waren 2019 sogar 27% höher als vorgesehen. Olten verfolgt seit vielen Jahren eine angemessene Investitionstätigkeit. Selbst in der finanziell schwierigen Zeit 2013 bis 2017 investierte die Stadt Olten netto 1,13mal mehr als die Stadt Solothurn und 2,25mal mehr als die Stadt Grenchen.

Ländiweg: Ratslinke verzichtet auf Bundesbeiträge in Millionenhöhe

Ab Oktober will der Kanton den Bahnhofquai und die Stützmauer zur Aare sanieren. Dieses Projekt bietet die Chancen, den darunter liegenden Ländiweg aufzuwerten. Die Optimierung dieser aarenahen Verbindung war im Parlament unbestritten. Höchst kontrovers diskutiert wurde, wie schnell diese Aufwertung erfolgen und ob Olten auf Bundesbeiträge in Millionenhöhe verzichten soll.

Der Stadtrat schlug ein zweistufiges Verfahren vor: in einer ersten Phase wollte er diesen Herbst die Böschung abtragen lassen und damit auf einer erhöhten Ebene viel zusätzlichen Platz zum Flanieren und Verweilen gewinnen. In einer zweiten Phase wollte der Stadtrat ab 2024 den Ländiweg ebenerdig ausbauen, mit einem hochwertigen Erscheinungsbild versehen und wasserseitig mit einer Schwimmplattform ergänzen. Die Etappierung würde die Koordination mit dem Bahnhofplatz-Umbau erleichtern und vor allem Unterstützungszahlungen durch den Bund ermöglichen, argumentierte der Stadtrat.

Den linken Parteien war diese Etappierung ein Dorn im Auge: sie wollten (fast) alles jetzt. Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) beantragte, das Parlament solle gleich über einen Gesamtkredit abstimmen, damit in einer einzigen Etappe der Ländiweg ausgebaut werden kann. Entgegen den üblichen Verfahren fehlte dafür jedoch eine Vorlage mit einer genauen Kostenschätzung, da der Stadtrat den Gesamtausbau gar nicht im Detail budgetiert hatte.

Den linken Parteien war das egal: sie erhöhten den vom Stadtrat beantragten Kredit von 638'000 Franken auf «rund» 3 Millionen Franken. Rechtlich blieb bis zum Schluss unklar, ob dies überhaupt zulässig sei. So kam es nach einer emotionalen und teilweise gehässigen Debatte zum Showdown zwischen Links und Rechts: SP, Grüne und Olten Jetzt stimmten geschlossen für den «rund» 3-Millionen-Kredit, FDP, CVP/GLP/EVP und SVP ebenso geschlossen dagegen. Die Linken siegten mit 20 zu 18 Stimmen.

Mit diesem Entscheid verzichten die linken Parteien auf Bundessubventionen in Millionenhöhe. Bei einer Etappierung und einem Baubeginn der zweiten Etappe im Jahr 2024 hätte der Bund nämlich 30% bis 50% der Baukosten finanziert. Jetzt muss Olten die Millionen aus dem eigenen Sack bezahlen.

Parlamentsbüro für 2020/2021 gewählt

Das Parlament bestimmte einstimmig sei Büro für die kommenden 12 Monate. Phillippe Ruf (SVP) übernimmt im Juli das Parlamentspräsidium von Daniel Probst (FDP). 1. Vizepräsident ist neu Yabgu Ramazan Balkaç (SP), 2. Vizepräsident Beat Felber (CVP). Als Stimmenzähler gewählten wurden die beiden Bisherigen Simone Sager (FDP) und Arnold Uebelhart (SP). Erstmals als Stimmenzähler bestimmt wurde Markus Wyss (FDP).

Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.

Freundliche Grüsse

Urs Knapp

Fraktionschef FDP im Gemeindeparlament Olten

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Liebe sehr geschätzte freisinnige Oltnerinnen und Oltner 

Wahrscheinlich haben Sie es schon gehört oder, wenn Sie an unserem digitalen Wirtschaftsfrühstück teilgenommen haben, haben Sie es gesehen: 
Nach 5 Jahren trete ich als Präsidentin der Stadtpartei FDP. Die Liberalen zurück. Es waren fünf intensive Jahre, in denen ich sehr viel gelernt habe, die mir viele interessante Begegnungen geschenkt haben und zusätzlich wurde mein Demokratieverständnis vertieft. 
Es ist wichtig, dass sich Frauen und Männer für unsere Gemeinschaft engagieren und sich verantwortungsbewusst, mit offenem Geist einbringen - die Corona-Krise hat die Probleme unserer Gesellschaft noch verschärft. Eine Erkenntnis, die ich gewonnen habe.
Dem aktuellen Vorstand mit Daniel Probst, Christian Huber, David Plüss,Heinz Eng, Beat Moser, Urs Knapp, Christoph Schneider, Andreas Schibli und Benvenuto Savoldelli danke ich herzlich für die Unterstützung und Mitarbeit in oft turbulenten Zeiten. Sie waren Weggefährten im Wahlkampf, zusammen haben wir Referenden ergriffen und zusammen haben wir immer wieder über das Wohl unseres kleinen Städtchens nachgedacht und auch dementsprechend gehandelt. Gefreut haben mich auch immer wieder die persönlichen Rückmeldungen aus den Reihen der Mitglieder. Auch von Ihnen, als Mitglied,  habe ich viel lernen können und ich freue mich darauf, wenn ich den einen oder anderen von Ihnen bei Parteiversammlungen antreffe. 
Ich bin glücklich, dass ich mein Amt an einen Vertreter der jüngeren Generation übergeben darf. Mit David Plüss hat sich ein engagierter und motivierter Nachfolger gefunden. Er hat bereits bei den Nationalratswahlen in der Stadt Olten ein gutes Resultat erziehlt. David Plüss wird neu die Geschicke der Stadtpartei lenken. 

Vielen Dank dafür, dass Sie auch ihm Ihre Unterstützung geben. Die Generalversammlung mit den Neuwahlen, Stabsübergabe findet am Montag, 29. Juni im Hotel Olten statt. Zeit, 19.30 Uhr.  

Es folgt eine Einladung. 

Mit herzlichen Grüsse 
Monique Rudolf von Rohr 
Präsidentin 
Stadtpartei 
 

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